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01.08.2013, 14:26 Uhr | CDU-Landtagsfraktion / Dr. Eike Frenzel - Pressesprecher
Bley: Grünen-Absage an Stader Kohlekraftwerk – eine schallende Ohrfei ge für Wirtschaftsminister Lies
Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, ist die heutige Grünen-Absage an den Neubau eines Kohlekraftwerks in Stade eine schallenden Ohrfeige für SPD-Wirtschaftsminister Lies. „Erst Wirtschaftsförderung und Verkehrspolitik - jetzt auch noch Energiepolitik. Das Konfliktpotential innerhalb der rot-grünen Landesregierung wächst kontinuierlich.
Obwohl sich SPD und Grüne im Koalitionsvertrag eindeutig zum Kraftwerk des Dow-Konzerns in Stade bekannt haben, wird diese Entscheidung nun vom Landesverband der Grünen torpediert. Kurz vor der Bundestagswahl scheint den Grünen jedes Mittel recht, um sich zu profilieren - und sei es auf Kosten von Wirtschaftsminister Lies, der sich erst kürzlich klar zum Bau des Kohlekraftwerks bekannt hat."
Bley weiter: „Wenn die Energiewende gelingen soll, brauchen wir auch in Zukunft verlässliche Infrastrukturen, um Energie zu erzeugen. Um diese für den eigenen Produktionsprozess selber wirtschaftlich herstellen zu können, plant Dow ein hocheffizientes und modernes Kohlekraftwerk. Solche Initiativen sind zu begrüßen und sollten daher auch gefördert werden."
Dass Umweltminister Wenzel in dieser Sache bislang schweige, sei vielsagend, so der CDU-Wirtschaftsexperte. „Nachdem sich Wenzel und Lies bereits in der Frage um den Ausbau eines Skigebiets am Wurmberg über Kreuz liegen, schickt Wenzel nun seinen Landesvorsitzenden Haude vor, um bei der Wahrung grüner Interessen nicht abermals mit seinem SPD-Kabinettskollegen aneinander zu geraten. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Rot-Grün bei wichtigen Zukunftsfragen der niedersächsischen Wirtschafts- und Infrastrukturentwicklung wie zwei Kontrahenten gegenüber stehen." Der Entwicklung des Landes werde der rot-grüne Zwist auf Dauer teuer zu stehen kommen, befürchtet Bley.
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